Aktualisierung der Flächen zur Niederschlagswassergebühr

Aktualisierung der Flächen zur Niederschlagswassergebühr

Per Selbstauskunftsverfahren auf Basis einer Luftbildauswertung konnten Flächen verdoppelt werden.

Der Abwasserzweckverband (AZV) Unstrut-Finne hatte bereits 2006/2007 die Niederschlagswassergebühr eingeführt. Er war einer der ersten Verbände in Sachsen-Anhalt, der das Gebührensplitting eingeführt hat. Wie bei vielen Aufgabenträgern geschah dies auf Grundlage einer reinen Selbstauskunft der Grundstückseigentümer ohne vorherige Flächenkartierung.

Das Versiegelungskataster auf Basis von Luftbildern bildet die Grundlage einer gerechten Gebührenveranlagung. (Quelle: WTEB)
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Martin Knust

Gaensefurth 7-10 · 39444 Hecklingen

Tel.: 03925/9269-20

E-Mail: martin.knust@wteb.de

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Die Gebührenzahler hatten ein Formular auszufüllen und ihre einleitenden Flächen eigenständig zu ermitteln. Die Daten wurden bei Veränderungsmeldungen der Eigentümer in der Gebührenabrechnung fortlaufend angepasst. Durch einzelne Plausibilitätsprüfungen hatte der Verband durch die Ortskenntnis der eigenen Mitarbeiter mit der Zeit festgestellt, dass es diverse Lücken bei der Erfassung der einleitenden Flächen gab. Zudem hatte es inzwischen auch Veränderungen im Kanalnetz gegeben, die eine Aktualisierung der Gebührenbemessungsdaten notwendig machten.

Qualifizierung der Bemessungsdaten

Aus diesen Gründen hat der Verband 2016 eine Neuerfassung der versiegelten einleitenden Grundstücksflächen im Verbandsgebiet ausgeschrieben. Ziel war es, durch eine Qualifizierung der Bemessungsdaten mit großer Nähe zum Bürger, die Gebührengerechtigkeit herzustellen. Daher hat der Verband ein Selbstauskunftsverfahren auf Basis einer Luftbildauswertung per Geografischem Informationssystem (GIS) gewählt. Dies entspricht dem aktuellen Stand der Technik. Die dabei erarbeiteten Geodaten sollten auch für weitere fachspezifische Anwendungen dienen und so zur Modernisierung und zur Effizienz des Verbandes beitragen. Die WTE Betriebsgesellschaft mbH (WTEB) hat sich über viele Jahre auf diese Vorgehensweise spezialisiert und konnte so als Bestbieter aus dem Vergabeverfahren hervorgehen.

Tab. 1: Übersicht zu Typen von Flächenveränderungen
 

neuer Einleiter innerhalb des Kundenbestandes

Mehrfläche innerhalb des Kundenbestandes

verringerte Fläche innerhalb des Kundenbestandes

neuer Einleiter außerhalb des Kundenbestandes

Summe

Fläche

449.923 m2

285.257 m2

- 66.785 m2

329.914 m2

998.309 m2

Anzahl Objekte

1.205

2.120

896

860

5.081

Die Ergebnisse zusammengefasst

Der Ausgangswert der gebührenpflichtigen Flächen bei Privatgrundstücken lag bei 735.503 m². Nach der Neuerfassung mit Hilfe des Selbstauskunftsverfahrens umfasst die gebührenpflichtige Gesamtfläche nun 1.604.169 m2.

Rücksendungen zu den versendeten Selbstauskunftsunterlagen erfolgten durch die Grundstückseigentümer bei 96 % der Grundstücke. Bezogen auf alle Adressaten betrug die Rücksendequote 89 %. Eine zusammenfassende Übersicht zu den Ergebnissen enthält Bild 1.

Datenaufbau

In einem GIS wurden als Grundlage aller weiteren Arbeiten die Katasterdaten aus dem ALKIS organisiert. Sie wurden mit den Luftbildern, Kanaldaten und den zu ermittelnden Flächen in Beziehung gebracht. Aus den Katasterdaten wurde zu Beginn eine Grundstücksbildung vorgenommen. Das Grundstück bildete das zentrale Objekt des weiteren Verfahrens und erhielt eine eindeutige Grundstücksidentifikationsnummer. Sie ist der universelle Schlüssel für die Verbindung zwischen Sachdaten und Geo-Daten.

Als Anwenderoberfläche für das Selbstauskunftsverfahren nutzt WTEB die Software GBM*4 aus eigener Programmierung. In GBM 4 werden neben den Geodaten (z. B. Flur, Flurstück) auch die restlichen Sachdaten (Eigentümer, Adresse, Ortslage Grundstück, Kundennummer usw.) organisiert. Damit wird ermöglicht, dass über entsprechende Routinen qualifizierte Such- und Auswertungsmöglichkeiten bestehen und auch zum Projektabschluss die Berechnung der gebührenrelevanten Gesamtfläche, bezogen auf das einzelne Grundstück, erfolgen kann. In GBM 4 entstand im Verlauf des Projektes eine digitale Vorgangsakte, die mit sämtlichen entscheidenden Parametern über das Gesamtprojekt auswertbar ist. Die Software basiert auf .net und ist als Client to Server Anwendung aufgebaut. Somit konnte den Mitarbeitern des Abwasserzweckverbandes bereits während des Projekts ein Zugriff auf die Daten eingerichtet werden.

Selbstauskunftsunterlagen

Die Unterlagen wurden auf Vorschlag der WTEB gemeinsam mit dem Auftraggeber ausgearbeitet und erstellt. Neben der Befragung wurde besonders auf Bürgerfreundlichkeit und Verständlichkeit des Erfassungsbogens geachtet. Für die problemlose Zuordnung und automatische Einarbeitung der zurück gesendeten Formulare, sind diese mit einem Barcode versehen. Die Unterlagen enthalten ein Anschreiben des Verbandes, den Befragungsbogen, eine Lageskizze des Grundstücks mit allen vorher erfassten Flächen, ein Informationsblatt als Ausfüllhilfe und einen kostenfreien Rücksendeumschlag.

Verlauf der Versandaktionen

  • Erstversand am 24.09.2016, Gesamtmarge 8.277 Stück

  • Zweitversand neuer Eigentümer/nicht zustellbar oder Veränderungen am Grundstück: 575 Stück

  • Erinnerungsschreiben (nach 4 Wochen Frist): 1.282 Stück

  • Versand Gesamt: 8.852 Stück


Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbetreuung

Um den Grundstückseigentümern im Verbandsgebiet die Inhalte des Projekts nahezubringen, wurde ab Beginn des Verfahrens vielfältige Öffentlichkeitsarbeit betrieben. Die Gremien des Verbands sowie die Ortsbürgermeister wurden in die Vorbereitung einbezogen und über die Arbeitsstände informiert. Die einzelnen Eigentümer wurden vor Versand der Unterlagen über eine Projektwebseite und einen Info-Flyer informiert. Nach Versand der Selbstauskünfte gab es vor Ort in Bad Bibra und in Nebra direkte Beratungsangebote und Ausfüllhilfe für jeden Eigentümer durch Verbandsmitarbeiter. Zeitgleich berieten WTEB-Mitarbeiter die Grundstückseigentümer an einer kostenlosen Telefonhotline. Da für die Beratungen der GBM 4-Client zur Verfügung stand, konnten die Anliegen grundstücksgenau besprochen werden, was von den Bürgern sehr gut angenommen wurde.

*GBM – eingetragenes Markenzeichen
Modernisierungsreport 2017/2018 | PDF-Download (840.9 KB)